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Gesetzesänderung: Button-Lösung für Online-Shops

29. Juni 2012, 16:12 von Steffi Hötzel Thema Allgemein, Tipps Tags , ,

Der Bundestag hat die Button-Lösung zum Schutz vor Kostenfallen im Internet verabschiedet (den Gesetzestext finden Sie hier). Am 01. August 2012 tritt das Gesetz in Kraft. Dann ist jeder Online-Händler dazu verpflichtet, den Verbraucher vor der Bestellung über die kostenpflichtige Bestellung aufmerksam zu machen.

Dieses Gesetz sagt:

„Der Unternehmer hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2 Satz 1 so zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.  Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers aus Satz 1 nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.“

Bei der aktuell üblichen Formulierung „Bestellung abschicken“ wird der Verbraucher nicht eindeutig auf die Zahlungsverpflichtung hingewiesen und deshalb kommt es nicht zu einem rechtgültigen Vertrag zwischen dem Verbraucher und dem Verkäufer.

Als Hilfestellung für den Umgang mit den notwendigen Änderungen stellt TrustedShops ein kostenloses Whitepaper zur Verfügung.

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